Nach seinen Worten dürfen gesetzliche Kassen einen erweiterten Auslands-Krankenschutz nicht als eigene Leistung anbieten. Für das kostenlose Angebot einzelner Kassen gebe es daher „keine gesetzliche Ermächtigung“. Nach Darstellung des Magazins kommen derzeit mehr als zwei Millionen Versicherte in den Genuss der kostenlosen, nun aber beanstandeten Zusatzversicherung.

„Die Instrumente der gesetzlichen Krankenkassen, gegen säumige Zahler vorzugehen, sind begrenzt. Da mit dem Recht und der Pflicht zur Krankenversicherung nicht automatisch ein gefüllter Geldbeutel verbunden ist, um die notwendigen Beiträge auch zahlen zu können, wird der Solidargemeinschaft einiges zugemutet“, sagte die stellvertretende Sprecherin des GKV-Spitzenverbandes, Ann Marini, auf Anfrage.

Der Aufstellung zufolge gehörten 108 000 Beitragskonten jenen Mitgliedern, die seit 2007 nach der Einführung der Versicherungspflicht in die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zurückkehrten. Ebenfalls ohne Deckung waren weitere 530 000 Beitragskonten von freiwillig Versicherten.

Im Regelfall handelt es sich dabei um Selbstständige, die freiwillig in der GKV versichert sind. Sie müssen die Beiträge selbst abführen, im Gegensatz zu Angestellten und Arbeitern. Bei diesen werden die Sozialbeiträge vom Arbeitgeber an die Sozialkassen weitergeleitet. Wer Beiträge nicht bezahlt, kann nicht gekündigt werden. Die Kasse bezahlt dann Behandlungen nur in Notfällen und bei Geburten.

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die privaten Krankenkassen über ein Finanzloch von mehr als einer halben Milliarde Euro durch Nichtzahler klagen. Laut Branchenverband PKV gab es Ende September 2011 in der privaten Krankenversicherung insgesamt 144 000 Versicherte mit nicht bezahlten Beiträgen. Zur Lösung des Problems ist ein sogenannter Nichtzahler-Tarif im Gespräch, in den säumige Privatversicherte wechseln müssten: Er wäre zwar deutlich billiger – die Rede ist von etwa 100 Euro im Monat -, würde aber auch nur noch akute Krankheiten und Schwangerschaften abdecken.

Berlin – Neben klassische Kinderkrankheiten wie Windpocken oder Röteln treten zunehmend Sprachentwicklungsstörungen oder das Zappelphilipp-Syndrom. Sind die neue Krankheiten möglicherweise nur Modeerscheinungen?

Sie stammeln und stottern, bekommen häufig keinen vollständigen Satz heraus oder finden nur schwer die richtigen Worte. So geht es etwa jedem dritten Kind im Vorschulalter, wie die größte deutsche Krankenkasse Barmer GEK ermittelte. Und die Probleme bei Jungen sind deutlich größer als bei Mädchen.

Fazit des Reports , für den Daten der 8,3 Millionen eigenen Versicherten ausgewertet wurden: Psychosoziale Krankheitsbilder wie Sprachstörungen bei Vorschulkindern, aber auch Konzentrationsschwächen und Hauterkrankungen bei Kleinkindern sind auf dem Vormarsch. An mangelnder ärztlicher Betreuung liege das jedoch nicht. Für Barmer-GEK-Vizechef Rolf-Ulrich Schlenker lässt die Entwicklung aufhorchen. Sie sei aber kein Grund zur Beunruhigung: «Wir haben eine sehr gute Versorgung für Kinder in Deutschland.»

Laut der Studie haben im sechsten Lebensjahr 38 Prozent der Jungen eine Sprechstörung, dagegen nur 30 Prozent der Mädchen. Während 20 Prozent aller fünfjährigen Jungen eine Logopädie-Verordnung zur Behandlung erhielten, waren es bei Mädchen 14 Prozent. Ob damit eine krankhafte Störung oder nur eine verzögerte Sprachentwicklung behandelt wird, ist wegen der schwer fassbaren Diagnose nach Aussage von Experten aber offen.

«Wir sehen, dass professionelle Sprachförderung in Anspruch genommen wird», sagt Schlenker. Guten Anklang finden auch regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen für Kinder: Die Termine werden im Durchschnitt zu über 90 Prozent wahrgenommen. Nur in Stadtstaaten wie Berlin oder Hamburg hinkt die Quote hinterher. Experten sehen einen Zusammenhang mit sozialer Schicht, Migrations- und Milieuproblemen der Eltern. Für Studien-Mitautor Friedrich Wilhelm Schwartz lässt sich dies nur vermuten; aus den Daten sei es nicht erkennbar.

Bundesweit haben laut Report 10,3 Prozent aller Kinder Sprech- und Sprachstörungen. Pro Jahr sind davon also etwa 1,12 Millionen Jungen und Mädchen zwischen 0 und 14 Jahren betroffen. Die Barmer GEK als Branchenprimus zahlt für Therapien bei Logopäden nach Worten Schlenkers jährlich rund 70 Millionen Euro. Auf alle Kassen hochgerechnet, komme so ein Betrag «von knapp unter einer Milliarde Euro» zusammen.

Wie Sprachentwicklungsstörungen findet sich auch das Zappelphilipp-Syndrom, die Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS), überdurchschnittlich häufig bei Jungen: Jeder zehnte Neunjährige geht zum Neurologen oder Psychiater (9,6 Prozent), 60 Prozent davon mit der Diagnose ADHS. Zum Vergleich: Bei neunjährigen Mädchen sind es sechs Prozent, davon rund 40 Prozent mit ADHS-Diagnose.

Auffällig ist laut Studie auch, dass mehr als elf Prozent aller Kinder zwischen 0 und 14 Jahren unter der Hautkrankheit Neurodermitis leiden. Bei den Bis-3-Jährigen sind es sogar rund 16 Prozent. Besonders häufig sind ostdeutsche Kinder betroffen. Nach Einschätzung von Schwartz sind dafür wahrscheinlich Umweltbelastungen, aber auch psychologische Faktoren zumindest mitverantwortlich.

Die Kasse selbst will nicht ausschließen, dass es sich bei den neuen Diagnosen auch um «Modekrankheiten» handeln könnte. Verstärkte Aufmerksamkeit von Eltern, Erziehern und Ärzten könnten mit den «auffällig hohen Diagnosen» durchaus zu tun haben. «Und vermutlich treiben die begrüßenswert hohen Vorsorgeraten diese Diagnosen zusätzlich nach oben», räumt Schlenker ein.

Und mutmaßt, dass Probleme mit der Sprachentwicklung auch auf ein immer früheres Schuleintrittsalter zurückzuführen sein könnten. In Baden-Württemberg, wo er herkomme, würden Kinder erst mit fast sieben Jahren und nicht wie etwa in Berlin schon mit fünfeinhalb eingeschult. Im «Schwabenländle» seien Sprachstörungen bei Schulanfängern jedenfalls seltener, sagt Schlenker.

Quelle: n-tv.de /

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Ärzte sind auch nur Menschen. Es gibt solche und solche. Da sind zum Beispiel die Mediziner, die sich für Kollegen schämen, weil sie Patienten hemmungslos mit Igel-Leistungen abzocken. Diese Ärzte würden selbst nie auf die Idee kommen, älteren Damen oder Herren irgendwelche ebenso teure wie nutzlose Aufbauspritzen zu verkaufen. Motto: “Wir könnten da noch etwas für Sie tun, damit Sie wieder auf die Beine kommen, aber leider zahlt die Kasse das nicht.” Ein Glückspilz, wer so einen Igel-Verweigerer als Hausarzt hat.

Informationen über Selbstzahlerleistungen

Gegen die anderen ist man ab sofort nicht mehr ganz schutzlos. Am Mittwoch ist das nichtkommerzielle Internetportal Igel-Monitor.de ins Netz gegangen. Dort können sich Patienten schnell, umfassend und fundiert über Selbstzahlerleistungen informieren. Die Macher sind Experten des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbands der Krankenkassen (MDS) in Essen. Bisher haben sie 24 Igel-Leistungen überprüft, weitere folgen. “Wenn man eine erste Bilanz unserer Bewertungen ziehen möchte, so schneidet die Mehrzahl nicht gut ab, einige sogar richtig schlecht. Für die Versicherten bedeutet dies, besonders vorsichtig zu sein”, sagte MDS-Chef Peter Pick am Mittwoch bei der Vorstellung in Berlin.

Die Bewertungen basieren auf den Methoden der Evidenzbasierten Medizin, der zufolge jede Behandlung auf ihren Nutzen zu überprüfen ist. Die Experten führen aber nicht selbst Experimente durch, sondern recherchieren entsprechende Studien in Datenbanken. Aus der Fülle von Informationen, die nach einer definierten Vorgehensweise ausgewertet werden, zeichnen sie ein detailliertes Bild der einzelnen Igel-Leistung. Um Patienten bei der Entscheidungsfindung zu unterstützen, wägen sie Nutzen und Schaden gegeneinander ab und kommen schließlich zu einem Gesamtfazit. Dafür stehen fünf Kategorien zur Verfügung: positiv, tendenziell positiv, unklar, tendenziell negativ und negativ (siehe Tabelle).

Ärzte können selbst festlegen, wie viel sie für Zusatzleistung verlangen

Alle Schritte, die zur Bewertung führen, sind auf der Webseite übersichtlich dokumentiert. Je nach Nutzerinteresse werden die Darstellungen von Stufe zu Stufe ausführlicher. So kommen Patienten auf ihre Kosten, die sich schnell einen Überblick verschaffen wollen (“Igel-Info kompakt”), aber auch Fachleute, die etwa auf der Suche sind nach wissenschaftlicher Literatur zur jeweiligen Leistung (Ergebnisbericht). Ganz wichtig: In der Darstellung “Igel-Info ausführlich”, die sich an die Versicherten richtet, die etwas tiefer einsteigen möchten, finden sich auch Preise. Ärzte können nämlich selbst festlegen, wie viel genau sie für eine Zusatzleistung verlangen.

Da lernt man dann, dass eine Colon-Hydro-Therapie (spezielle Darmspülung) mit Beratung und Darmmassage pro Sitzung zwischen 17 und 35 Euro kosten kann. Das Geld sollte man sich allerdings besser sparen. Die teils gravierenden Schäden reichen von Blutungen im Darm und Durchstoßungen der Darmwand über Infektionen durch unsaubere Geräte bis hin zu einer Störung des Salzhaushalts, die im Extremfall zum Tod führen kann.

www.igel-monitor.de

Betroffene Frauen und Vertreter zeigten sich mit dem Vorgehen der Justiz am Freitag zufrieden. «Das ist eine große Erleichterung», erklärte der Anwalt einer französischen Opfervereinigung am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. «Es bleibt zu hoffen, dass er die Höchststrafe bekommt», kommentierte eine Geschädigte auf ihrer Internetseite. Das Anklageverfahren sei ein guter Anfang.

Neben Mas wurde am Freitag auch gegen den früheren Vorstandschef des seit Frühjahr 2010 insolventen Silikonkissen-Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) ein Anklageverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet. Der Verdacht der fahrlässigen Tötung hat sich bislang noch nicht erhärtet. Auch in dieser Richtung wird ermittelt.

Das Verfahren gegen Mas läuft, seitdem in Frankreich Krebserkrankungen von Frauen mit PIP-Implantaten bekannt geworden waren. Nach jüngsten Angaben der Aufsichtsbehörde Afssaps wurden 20 Fälle registriert. Die Afssaps betont allerdings, dass bislang kein Zusammenhang zwischen Tumorentstehung und den vermutlich leicht platzenden Billig-Implantaten bewiesen sei.

In einer beispiellosen Aktion hatte die Regierung in Paris im Dezember dennoch 30 000 französischen Frauen eine vorsorgliche Entfernung ihrer PIP-Brustimplantate empfohlen – die deutschen Behörden folgten wenig später. Weltweit sollen mehr als 300 000 Frauen minderwertige Silikonkissen des Herstellers tragen.

Jean-Claude Mas hat über seinen Anwalt bereits zugegeben, aus Kostengründen für die Produktion von Brustimplantaten nicht zugelassenes Silikon verwendet zu haben. Der Unternehmer bestreitet allerdings, dass von dem Kunststoff eine Gesundheitsgefährdung ausgehen könnte.

Um mögliches Beweismaterial zu sichern, hatten Fahnder am Donnerstag auch die luxuriöse Villa von Mas’ Lebensgefährtin in Six-Fours-les-Plages im Süden Frankreichs durchsucht. Dort hatte sich der 72-Jährige zuletzt aufgehalten. Die genauen Vermögensverhältnisse des Beschuldigten sind unklar. Seit vergangener Woche liegt auch eine Anzeige wegen Insolvenzbetrugs und Geldwäsche gegen Mas vor.

Am Donnerstag hatte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) seine Warnung erweitert. Betroffen seien auch Frauen, denen Implantate mit dem Namen «TiBREEZE» eingesetzt worden seien, teilte das Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen mit.

Die «TiBREEZE»-Implantate seien unter Verwendung von PIP-Komponenten hergestellt worden, erläuterte das Düsseldorfer Ministerium. Nach Informationen des Bundesinstituts seien die Implantate von September 2003 bis August 2004 vertrieben und auch von einigen Krankenhäusern und Praxen in Nordrhein-Westfalen bezogen worden. (dpa)

«Es gibt keine evidenzbasierten Studien, die beweisen, dass bestimmte Lebensmittel die Fruchtbarkeit von Frauen erhöhen können», versichert Werner Harlfinger vom Berufsverband der Frauenärzte. Trotzdem sei es wichtig, dass Frauen mit Kinderwunsch auf ihre Ernährung achten. Allgemein sei es für stark übergewichtige Frauen deutlich schwieriger, schwanger zu werden. Eine Abmagerungskur sollten Frauen mit Kinderwunsch aber nicht machen. Denn während einer Diät fehlen dem Körper häufig Nährstoffe. «Allzu dünn ist auch nicht gut. Der Körper einer Frau mit solcher Statur weiß, dass sie nicht schwanger werden sollte.» Denn Mangelerscheinungen durch Untergewicht können den Stoffwechsel beeinflussen und den Eisprung verhindern.

Schon ab dem Zeitpunkt, an dem die Entscheidung für ein Kind fällt, sei es gut, Folsäure zu sich zu nehmen. Mangelt es dem Körper einer werdenden Mutter daran, kann sich das Nervensystem des Fötus nicht gesund entwickeln. Während der Schwangerschaft steige der Bedarf so stark, dass eine gesunde Ernährung kaum ausreiche. Harlfinger empfiehlt daher, Folsäurepräparate schon vorher einzunehmen. Es sei möglich, dass der Körper sich so eher für die Schwangerschaft bereit fühlt.

Auch für Männer gilt: «Sie sollten in erster Linie auf ausgewogene Ernährung und körperliche Bewegung achten», erklärt Prof. Frank Sommer vom Institut für Männergesundheit der Universitätsklinik Hamburg-Eppendorf. Als speziellen Ernährungstipp empfiehlt er die Aminosäure Arginin. «Sie ist sehr wichtig für viele Prozesse in Hoden und Penis und kann positiv auf Dynamik und Fitness der Spermien wirken.»

Getreideprodukte, Sojabohnen und Nüsse enthalten viel Arginin. Eine positive Wirkung habe außerdem Zink: Das Spurenelement mache Spermien widerstandsfähiger. Es ist in Hülsenfrüchten, aber auch Äpfeln und Bananen reichlich vorhanden.

Sport sei sehr zu empfehlen, wenn er nicht übertrieben werde. «Wer brutal Ausdauersport betreibt, bewirkt das Gegenteil und schadet der Fruchtbarkeit eher.» Denn durch ein sehr hohes Trainingspensum können die Hormone durcheinandergeraten. «Dass Rauchen und Alkohol schädlich sind, sollte sowieso klar sein», sagt Sommer. Allerdings sei zu beachten, dass die Produktion von Spermien drei Monate dauert. Selbst wer alles beherzigt, sollte nicht sofort mit Ergebnissen rechnen.

Neben körperlichen Voraussetzungen sei auch eine mentale Bereitschaft von Frau und Mann sehr wichtig. «Ein Paar mit Kinderwunsch muss sich darauf einstellen, dass das Thema eine beherrschende Rolle spielen wird», warnt Tewes Wischmann vom Institut für Medizinische Psychologie der Universitätsklinik Heidelberg. Ganz besonders, wenn der Wunsch nicht sofort erfüllt werde, könne es den Alltag dominieren. «Dem Kinderwunsch Raum geben, diesen aber begrenzen», lautet Wischmanns Empfehlung.

Eine Beeinträchtigung der Sexualität sei meist vorübergehend und die Sache wert. Manche Menschen hätten zwar ein Problem mit dem Beischlaf nach Termin. «Geschlechtsverkehr muss ja nicht immer super-romantisch sein», sagt der Diplompsychologe. Er empfiehlt, klar zu trennen zwischen Sex zur Fortpflanzung und der Lust aufeinander, für die natürlich auch Zeit bleiben müsse. «Um Gottes Willen sollten Paare nicht nur Sex haben, wenn die Frau ihren Eisprung hat. Sich aufsparen erhöht die Chancen nämlich nicht», ergänzt Harlfinger. (dpa)

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Noch sei unklar, ob das Erkältungsvirus für den Tod der drei Patienten – einer 67 Jahre alten Frau sowie zwei 42 und 56 Jahre alten Männern – „ursächlich“ ist. Das Virus habe jedenfalls zum tödlichen Ausgang beigetragen, sagte der Leiter der Inneren Medizin und Onkologie, Anthony Ho. Auf den betroffenen Stationen werden überwiegend Menschen mit verschiedenen Formen von Blutkrebs behandelt.

Auf der Intensivstation für Neugeborene im Elbeklinikum Stade wurden unterdessen multiresistente Keime nachgewiesen. Sechs Babys seien mit einer gegen mehrere Antibiotika resistenten Variante des Darmbakteriums E. coli besiedelt, sagte der Geschäftsführer des Krankenhauses, Siegfried Ristau. Keines der Kinder sei erkrankt, die betroffenen Babys wurden isoliert. Ein Screening bei Patienten, Personal und Eltern laufe. Im vergangenen Jahr waren drei Frühchen im Klinikum Bremen-Mitte an Infektionen mit multiresistenten Bakterien gestorben.

Zu den Virus-Infektionen in Heidelberg erklärte Kräusslich: „Um Infektionsquelle und Infektionsweg zu ermitteln, müssen wir gemeinsam mit externen Experten in alle Richtungen denken“. Das zuständige Gesundheitsamt sowie das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin wurden informiert und Experten von dort angefordert. Außerdem sei eine Task-Force gebildet worden, um der Infektionsquelle auf die Spur zu kommen. Mit ersten Ergebnissen rechnet die Uniklinik in einigen Wochen.

Bislang ist unklar, wie es zu den Ansteckungen kommen konnte. Zwei der Infizierten seien inzwischen entlassen worden, zwei weitere Patienten erregerfrei. Die verbliebenen Patienten, die das Virus noch in sich tragen, bleiben bis auf weiteres isoliert. Rund 100 Mitarbeiter und rund 100 Patienten seien auf das Virus getestet worden, hieß es. Lediglich bei einem Mitarbeiter sei das RS-Virus nachgewiesen worden. Er sei derzeit nicht im Dienst.

Am Dienstag soll ein weiteres Screening stattfinden. Die Klinik ordnete zudem Hygienemaßnahmen an. Die Mitarbeiter müssen unter anderem Mundschutz und Schutzkleidung tragen. Seit dem 17. Januar habe sich niemand mehr neu infiziert, hieß es. Die Infektionswelle scheine gestoppt zu sein.

Demnach bekommen die Ärzte 2,9 Prozent mehr Gehalt und eine Einmalzahlung von 440 Euro. MB-Chef Rudolf Henke sagte: „Das ist ein schwieriger und teilweise auch schmerzhafter Kompromiss.“ Aber in der Gesamtabwägung würden die positiven Seiten überwiegen. Ursprünglich hatten die Ärzte einen Streik ab 26. Januar beschlossen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte wegen des erwarteten Tarifabschlusses sofortige Finanzhilfen von der Politik gefordert und vor einem massiven Jobabbau gewarnt. Die Gremien der Gegenseite, der kommunalen Arbeitgeber, wollen an diesem Montag über den Kompromiss entscheiden. Eine Zustimmung gilt aber als sicher.

Ursprünglich hatte die Gewerkschaft 6 Prozent mehr Gehalt für die bis zu 50 000 Mediziner gefordert. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) bot 1,48 Prozent an. Die nun ausgehandelte neue Entgelttabelle hat nach Angaben des Marburger Bundes eine Laufzeit vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012.

Henke bedauerte allerdings, dass es keine großen Verbesserungen bei den Bereitschaftsdiensten der Ärzte gebe. Die Ärztegewerkschaft hatte eine bessere Bezahlung sowie eine Reduzierung dieser Dienste auf maximal vier pro Arzt und Monat gefordert. Herausgekommen sei nun, dass für den Bereitschaftsdienst ab der 97. Stunde im Monat ein Zuschlag von fünf Prozent gezahlt werde, sagte Henke.

Berlin – Ein Glas Wasser aus dem Hahn könne bedenkenlos getrunken werden, teilt das Umweltbundesamt (UBA) mit. Es hat Trinkwasser aus deutschen Wasserwerken getestet. Ergebnis: Es ist fast immer einwandfrei.

Deutsches Trinkwasser hat die Note «Sehr Gut» bekommen. Das zeigt der aktuelle Bericht zur Trinkwasserqualität des Bundesgesundheitsministeriums und des Umweltbundesamtes (UBA). Grenzwertüberschreitungen seien bei allen größeren Wasserwerken die Ausnahme. Im Grundwasser trete zum Beispiel Nitrat in teils hohen Konzentrationen auf. Im Trinkwasser würden die Grenzwerte aber nicht mehr überschritten. Auch bei fast allen mikrobiologischen und chemischen Qualitätsanforderungen würden die strengen rechtlichen Vorgaben zu mehr als 99 Prozent eingehalten.

Der Bericht wertete die Jahre 2008 bis 2010 aus. Er basiert auf den Meldungen der Bundesländer. 99 Prozent aller Trinkwasserproben aus dem Wasserhahn seien demnach nicht zu beanstanden gewesen, teilte das UBA mit. Allerdings sei es – je nach Region – bei ein bis drei Prozent der Messungen in Wasserwerken oder dem Rohrnetz zu Überschreitungen von Grenzwerten gekommen. Sie seien Ausnahmen und gingen auf einzelne Wirkstoffe von Pflanzenschutzmitteln zurück oder hätten coliforme Bakterien betroffen.

UBA-Präsident Jochen Flasbarth betonte: «Trinkwasser in Deutschland kann man ohne Bedenken zu sich nehmen. Die qualitativen Eigenschaften bekommen nach wie vor ausschließlich Bestnoten.» Als Lebensmittel Nummer eins müsse Trinkwasser hohen Anforderungen genügen. Die Trinkwasserverordnung gibt diese verbindlich vor. Es dürfen zum Beispiel keine Krankheitserreger oder gesundheitsschädigende Stoffe im Trinkwasser enthalten sein.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) betonte, die Wasserwirtschaft in Deutschland habe seit 1990 über 110 Milliarden Euro investiert. «Der Bericht belegt, dass Trinkwasser in Deutschland überall eine gute bis sehr gute Qualität hat. Die hohen Investitionen für Wasserversorgungsanlagen, Netze und für den Trinkwasser-Ressourcenschutz tragen zu diesem Erfolg maßgeblich bei», sagte Martin Weyand, Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser beim BDEW.

Bei Nitrat-Belastungen gab es erneut einen rückläufigen Trend. Während die Grenzwertüberschreitung von Nitrat im Jahr 1999 bei 1,1 Prozent gelegen habe, sei sie bis 2010 auf nahezu null Prozent gesunken. «Reduziert werden konnte der Nitratgehalt im Trinkwasser vor allem durch weiterreichende Aufbereitungsmaßnahmen sowie durch die Mischung mit weniger belastetem Wasser», betonte das UBA. Grenzwertüberschreitungen bei Blei kämen in der Regel nicht aus dem Wasserwerk, sondern aus bleihaltigen Leitungen und Armaturen, die die allgemein anerkannten Regeln der Technik nicht erfüllten. Das sei auch meist die Ursache, wenn Überschreitungen bei Kupfer, Nickel und Cadmium auftreten. Aber auch Grenzwertüberschreitungen würden in der Regel keinerlei Gefahr für die Gesundheit der Bürger darstellen.

Quelle: n-tv.de /

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17.01.2012 | 16:22 Uhr
2012-01-17T16:22:00+0100

Düsseldorf.  
Schlappe für die Händler von E-Zigaretten in NRW: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf schmetterte den Antrag eines Verkäufers ab, der Gesundheitsministerin Steffens Warnungen vor dem Produkt verbieten sollte. Die Einschätzung der Ministerin sei vertretbar, urteilt das Gericht.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) darf weiter vor E-Zigaretten warnen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies einen Antrag eines Vertreibers von E-Zigaretten zurück, der dem Ministerium bestimmte Äußerungen und Warnungen vor dem Produkt untersagen sollte, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.

Die Äußerungen des Ministeriums verstoßen demnach nicht gegen die Berufsfreiheit der Antragstellerin. Die Einschätzung des Ministeriums, wonach es sich bei E-Zigaretten um ein Arzneimittel handele, ist laut Gericht vertretbar. Steffens hatte Mitte Dezember 2011 vor den Zigaretten mit nikotinhaltigen Kartuschen gewarnt. (dapd)

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