Koalitionsstreit: CSU und FDP zoffen sich über die Gesundheit

CSU und FDP zoffen sich über die Gesundheit

Phillip Rösler: Neuer Streit in der Gesundheitspolitik?

“Wildsau” und “Gurkentruppe”. Das war einmal - dachte man. Knapp ein halbes Jahr nach dem letzten Gesundheitsstreit zwischen CSU und FDP sind die Gräben in Puncto Pflege nun wieder aufgebrochen. Die Koalitionspartner machen sich neue Vorwürfe.

Berlin – Nein, dieses Mal haben sie keine griffigen Worte mitgebracht, die Kritik aber ist da: Die CSU hat Gesundheitsminister Phillip
Rösler (FDP) Lustlosigkeit im Bemühen um eine bessere Pflege in Deutschland vorgeworfen. Auch in der Debatte um Maßnahmen gegen den Ärztemangel gibt es offenbar Differenzen.

“Ich erlebe nicht, dass da ein Gesundheitsminister ist, der wirklich spürbar Lust auf dieses Thema hat”, kritisierte Bayerns Sozialministerin
Christine Haderthauer (CSU) in Anspielung auf die Reformpläne zur Pflege gegenüber der Mediengruppe Madsack. Man solle über die Pflege “nicht im kleinen Kämmerchen mit Lobbyisten” sprechen, sagte sie in Anspielung auf ein für den 7. Dezember geplantes Treffen Röslers mit Fachleuten und Verbandsvertretern. Die CSU-Politikerin hielt Rösler zudem vor, er habe sich mit der Umsetzung des sogenannten Pflege-TÜVs zur Überprüfung der Pflegeeinrichtungen als Vollstrecker der Ideen seiner Amtsvorgängerin
Ulla Schmidt von der SPD erwiesen.

Der Pflegeexperte der FDP-Bundestagsfraktion,
Heinz Lanfermann, wies die Kritik aus München zurück: “Haderthauer wirft sich bei der Pflege hinter den fahrenden Zug.” Die Pflege werde 2011 ein dominierendes Thema von Rösler sein. Auch die bayerische FDP-Generalsekretärin und Vizechefin der FDP-Fraktion, Miriam Gruß, sagte, die Kritik Haderthauers greife vollkommen ins Leere. “Vielleicht sollte sie sich erst einmal informieren, bevor sie lockere Parolen in die Welt setzt”.

In der Diskussion um den Ärztemangel vor allem in ländlichen Gebieten forderte der Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion,
Johannes Singhammer (CSU), unterdessen die Abschaffung der Zulassungssperren für niedergelassene Ärzte. “Das System behindert die Flexibilität und Beweglichkeit der Ärzte”, sagte er der “Frankfurter Rundschau”. Für Ärzte sei es eine Lebensentscheidung, wo sie sich niederlaßssen. Derzeit werden Regionen für die Niederlassung von Ärzten gesperrt, wenn ein bestimmtes Verhältnis von Medizinern zu Einwohnern überschritten wird. Gleichzeitig fehlen auf dem Land und in den sozialen Brennpunkten der Städte Mediziner.

Das Rössler-Ressort reagierte skeptisch. “Ein Arzt wird einen einmal gewählten Arztsitz nicht einfach wieder aufgeben”, sagte ein Sprecher. “Insofern ist die Idee, bisher gesperrte Planungsbereiche zu öffnen, eher kritisch zu beurteilen.” Ärztemangel in betroffenen Regionen könne sich sonst sogar verschärfen.

Bereits Mitte des Jahres beschimpften sich CSU und FDP gegenseitig als “Wildsau” und “Gurkentruppe”.Anlass waren auch hier konträre Ansichten in der Gesundheitspolitik.

sko/dpa/afp

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